Wie heißt es nicht so schön in der Unabhängigkeits-Erklärung  der Vereinigten Staaten aus dem Jahr 1776:  “Folgende Wahrheiten erachten wir als selbstverständlich: daß alle Menschen gleich geschaffen sind; daß sie von ihrem Schöpfer mit gewissen unveräußerlichen Rechten ausgestattet sind; daß dazu Leben, Freiheit und das Streben nach Glück gehören …”

Eigentlich unvorstellbar, dass die Gründerväter der USA – Franklin, Jefferson, Washington u.a. – Sklavenhalter waren. Genau­so unvorstellbar, dass in den 100-150 Jahren nach der Unabhängigkeits-Erklärung die indianischen Ureinwohner praktisch ausgerottet wurden.

An diese Geschichte sollte man denken, wenn man in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 liest: “Frei und gleich an Würde und Rechten geboren”. Wiewohl diese für »alle Menschen” gelten soll, ist sie, verabschiedet von der UN-Generalversammlung, rechtlich nicht bindend. So bleibt bis heute, um soziale Rechte wie auch um die Frage von Krieg und Frieden zu ringen – oder: das Menschenrecht muss noch immer und stets auf Neue “erkämpft” werden. Seit 1945 bedeutet die Berufung auf die UN-Charta, das “Nie wieder!” als Vermächtnis aus der Befreiung vom deutschen Faschismus zu erstreiten.

KRIEG ist das größte Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die Menschenrechte.  Die zerstörerischen Kriege gegen Gaza und gegen den Libanon mit 10 000en Toten, mehr als 100 000 Verletzten sind Verstöße gegen das Völkerrecht. In Deutschland werden viele Mahnwachen, Protestcamps und Veranstaltungen zum Krieg in Nahost verboten. Presse- und Versammlungsfreiheit sind in unserem Grundgesetz verankert, das unsere Menschenrechte garantiert. Diese werden zunehmend verletzt.

Annette Groth, Entwicklungssoziologin, 2009 bis 2017 MdB und Menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE mit Schwerpunkt auf Nahost- und Migrationspolitik, ist Mitautorin des Buchs “Erkämpft das Menschenrecht!”